Formulare

Über den Formularserver haben Sie Zugriff auf über 140 Formulare.

Die Verbandsgemeindeverwaltung stellt Ihnen derzeit über 140 Formulare zur Verfügung, die online ausgefüllt werden können. Bei Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Unkel gerne zur Verfügung. Ferne können Sie uns auch eine E-Mail zusenden.

Vordrucke des Abwasserwerks

Informationen des Abwasserwerks

Weitere Vordrucke Bauamt
Weitere Vordrucke örtliche Ordnungsbehörde

Weitere Vordrucke Standesamt

Weitere Vordrucke Sozialabteilung

Weitere Vordrucke

SEPA-Formular Hauptzollamt Ulm

    Bestellscheine für Brennholz (Forstamt Dierdorf)


    Formulare der Verbandsgemeinde

    TitelDescriptionCategory
    Abholung von AusweispapierenVollmachtAusweisdokumente allgemein
    Personalausweis
    Personalausweis (Allgemein)
    Personalausweis Ausstellung
    Personalausweis Ausstellung vorläufig
    Personalausweis Meldung wegen Verlust
    Personalausweis Statusabfrage
    Reisepass Statusabfrage
    Abweichungen von bauaufsichtlichen AnforderungenAntrag
    Anforderung Meldebescheinigungdurch den BürgerAmtliche Meldebestätigung Ausstellung
    Anmeldung EheschließungAnmeldeformularCheckliste Lebenslage Heiraten
    Ehefähigkeitszeugnis beantragen
    Eheschließung Anmeldung
    Antrag auf Aufnahme eines PflegekindesAntrag
    Antrag auf BauvorbescheidAntragsformular Bauvorbescheid an KV über VG
    Antrag auf Einrichtung einer AuskunftssperreAuskunftssperre: Gruppenauskünfte Widerspruch
    Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung
    Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Auskunftssperre
    Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Übermittlungssperre zur Auskunft an Parteien u.a.
    Antrag auf Leistungen der Grundsicherung (Wiederholungsantrag)Antragsformular
    Antrag auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)Antragsformular
    Antrag auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) SEPAAntragsformular SEPA
    Antrag auf Löschung einer Auskunfts-/Übermittlungssperre
    Antrag auf Wohngeld - Mietzuschuss
    Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle oder eines ähnlichen Unternehmens - Antrag: Natürliche Person
    Antrag - Gefährlicher Hund§ 3 LHundG RPGefahrenabwehr/Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
    Gefährliche Hunde
    Gefährliche Hunde Erlaubnis beantragen
    Antrag Kindergeld SEPAAntrag
    Anwendung von Pflanzenschutzmitteln - AntragAusnahmegenehmigung
    Anzeige einer Graffiti-Schmiererei
    AusbildungVollmacht zum Abschluß eines Ausbildungsvertrages
    Ausnahmegenehmigung für die Benutzung FußgängerzoneAusnahmegenehmigungSondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen
    BAföG - Anlage 1 zum Formblatt 1Schulischer WerdegangAusbildungsförderung
    BAföG - Anlage 2 zum Formblatt 1KinderbetreuungszuschlagAusbildungsförderung
    BaföG - Erläuterungenzum Formblatt 1Ausbildungsförderung
    BAföG - Formblatt 1AntragAusbildungsförderung
    BAföG - Formblatt 2Bescheinigung nach § 9 BAföGAusbildungsförderung
    BAföG - Formblatt 3Einkommenserklärung FamilienmitgliederAusbildungsförderung
    BAföG - Formblatt 3 -ErläuterungenErklärung der FamilieAusbildungsförderung
    BAföG - Formblatt 4Zusatzblatt Ausländer § 8 Abs 2 BAFöGAusbildungsförderung
    BAföG - Formblatt 5Bescheinigung nach § 48 BAföGAusbildungsförderung
    BAföG - Formblatt 6AuslandsausbildungAusbildungsförderung
    BAföG - Formblatt 7Antrag auf AktualisierungAusbildungsförderung
    BAföG - Formblatt 7 - Erläuterungenzum AktualisierungsantragAusbildungsförderung
    BAföG - Formblatt 8Antrag auf VorausleistungenAusbildungsförderung
    BAföG - FormblätterAllgemeine HinweiseAusbildungsförderung
    BAföG - Mietbescheinigungzur Vorlage beim Amt für AusbildungsförderungAusbildungsförderung
    BauantragAntrag auf Baugenehmigung
    Bauantrag WerbeanlageAntrag
    Baubeschreibung Anlagen Heizöl
    Baubeschreibung Anlagen zur Lagerung von FlüssiggasFormular
    Baubeschreibung FeuerungsanlagenFormular
    Baubeschreibung GebäudeFormular
    Beerdigungskosten - Erklärung zur ÜbernahmeErklärung zur ÜbernahmeBestattung
    Befreiung vom Bankgeheimniszugunsten des Sozialleistungsträgers
    BetriebsbeschreibungFormular
    BewachungsgewerbeAntrag auf ErlaubnisBewachungsgewerbe: Erlaubnis
    Bioabfallbehälter - AufstellungAntrag
    Bioabfallbehälter - BefreiungAntrag
    Bioabfallbehälter - RücknahmeAntrag
    eBriefkasten
    EhefähigkeitszeugnisAntrag auf AusstellungCheckliste Lebenslage Heiraten
    Ehefähigkeitszeugnis beantragen
    Einkommenserklärung sozialer Wohnungsbau (Haushaltsang. Personen)von haushaltsangehörigen Personen
    Einkommenserklärung sozialer Wohnungsbau (von Wohnungssuchenden)von Wohnungssuchenden
    Eintragung einer BaulastAntrag nach § 86 LBauO
    Einzugsermächtigung Zollbehörde SEPAbei KFZ-ZulassungenAnmeldung Kfz
    ElterngeldAntrag auf Gewährung von Elterngeld
    Elterngeld - EinkommenserklärungEinkommenserklärung zum Elterngeldantrag
    Elterngeld - Einkommenserklärung Elternteil 2Einkommenserklärung zum Elterngeldantrag
    Elterngeld - Erklärung zur Einkommensgrenze
    Elterngeld - Informationsblatt EinkommenInformationsblatt zur Erklärung zum Einkommen
    Elterngeld - Informationsblatt zur ElternzeitInformationsblatt
    Erklärung BauausführungErklärungBaugenehmigung: Freistellungsverfahren
    Baugenehmigung: vereinfachtes Genehmigungsverfahren
    Erklärung SchallschutznachweisErklärungBaugenehmigung: Freistellungsverfahren
    Baugenehmigung: vereinfachtes Genehmigungsverfahren
    Erklärung StandsicherheitsnachweisErklärungBaugenehmigung: Freistellungsverfahren
    Baugenehmigung: vereinfachtes Genehmigungsverfahren
    Erklärung WärmeschutznachweisErklärungBaugenehmigung: Freistellungsverfahren
    Baugenehmigung: vereinfachtes Genehmigungsverfahren
    Erklärung zu den Verhältnissen eines über 18 Jahre alten Kindes
    Erklärung zu den Werbungskosten bei nichtselbständiger Tätigkeit des über 18 Jahre alten Kindes
    Fachunternehmerbescheinigung
    FeuerbestattungAntrag auf FeuerbestattungBestattung
    Friedhof Nutzungsrecht erwerben
    Fliegende BautenGebrauchsabnahme nach § 76 LBauO
    Führungszeugnis - AntragAntrag auf ErteilungFührungszeugnis (einfach) beantragen
    FundbüroMitteilung eines Fundes oder VerlustesFundsachen
    Gaststättenerlaubnis -KonzessionAntrag auf Erteilung (§ 2 GastG)Gaststättenerlaubnis
    Gaststättenkonzession (II)Antrag auf Erteilung (§ 2 GastG)Gaststättenerlaubnis
    Geeignetheitsbestätigung - Spielgerät - AntragBetrieb einer Spielhalle
    Geldzuwendung öff. Dienststellefür bes. förderungswürdigen ZweckZuwendungsbestätigung (Spendenbescheinigung)
    Geldzuwendung zur Förderung des SportsSpendenquittungZuwendungsbestätigung (Spendenbescheinigung)
    Gestattung vorübergehender GaststättenbetriebAus bes. Anlass nach § 12 GastGGaststättenbetrieb: Erteilung einer vorübergehenden Erlaubnis
    Gewerbe - AbmeldungNach § 14 GewO bzw. § 55c GewOGewerbe Abmeldung
    Gewerbe - AnmeldungFormular Gewerbe-AnmeldungGewerbe Anmeldung
    Gewerbeanmeldung - BeiblattBeiblatt zum GewerbeanmeldeformularGewerbe Anmeldung
    Gewerbeanmeldung - Hinweisblatt jur. PersonUnterrichtung nach § 17 BundesstatistikgesetzGewerbe Anmeldung
    Gewerberegister - Auskunft aus dem ...Antrag auf Erteilung einer AuskunftEinfache oder erweiterte Gewerberegisterauskunft beantragen
    Gewerbe - UmmeldungNach § 14 GewO bzw. § 55c GewOGewerbe Ummeldung
    Gewerbezentralregister - Auskunft aus dem ...Antrag auf Erteilung einer AuskunftAuskunft aus dem Gewerbezentralregister
    Grabstätte - EinebnungAntragBestattung
    Friedhof Nutzungsrecht erwerben
    Grabstätte - Errichtung eines GrabmalsAntragBestattung
    Friedhof Nutzungsrecht erwerben
    Grabstätte - Überschreibung des NutzungsrechtsAntragBestattung
    Friedhof Nutzungsrecht erwerben
    Grabstätte - Verlängerung des NutzungsrechtsAntragBestattung
    Friedhof Nutzungsrecht erwerben
    Grabungsgenehmigung im öffentlichen StraßenraumAntragGrabungsgenehmigung
    Kanal- und Straßenbaumaßnahmen
    Haushaltsbescheinigungzur Vorlage bei ...Amtliche Meldebestätigung Ausstellung
    HaushaltsgemeinschaftErklärung der Arbeitnehmer(in) ggü. Gemeinden (Lst.Kl. II))
    Heirat - BeitrittserklärungBeitrittserklärungCheckliste Lebenslage Heiraten
    Eheschließung Anmeldung
    HerbstbuchNach § 14 Abs. 1 Weinüberwachungsverordnung
    Hilfe zur Erziehung - AntragAntrag
    Hundesteuer - AbmeldungAbmeldung eines Hundes
    Hundesteuerab- und abmeldungAn- und Abmeldung von Hunden Hundehaltung Anmeldung
    Hundesteuer - Abmeldung
    Hundesteuer - Anmeldung (SEPA)Anmeldung Hundesteuer SEPAHundehaltung Anmeldung
    Hundesteuer - Abmeldung
    Immobilienanfrage Gewerbliche FlächenAnfrageGewerbegrundstücke
    Immobilienanfrage WohnbaulandAnfrage
    Jagdschein - AntragAntrag auf Erteilung
    Jahrmarkt/Kirmes/Volksfest - Anfrage StellplatzBeantragung eines Stellplatzes für ein VolksfestFestsetzung eines Jahrmarktes
    JugendarbeitsschutzgesetzAntrag auf Ausnahme
    Jugendhilfe - Einverständniserklärung
    Kanalanschluss - AntragAntrag auf AnschlußAbwasser: Bau von Anlagen - Genehmigung
    Abwasserabgabe festsetzen
    Abwasser - Entsorgung
    Kanaldeckel
    Kfz-Abmeldung nach DiebstahlCheckliste
    Kfz-Ausnahmegenehmigung zum SonntagsfahrverbotAntrag
    Kfz-ErsatzführerscheinAntragFahrerlaubnis: Ersterteilung
    Kfz-Ersterteilung FahrerlaubnisAntragFahrerlaubnis: Ersterteilung
    Kfz-KartenführerscheinAntragsformularFahrerlaubnis: Ersterteilung
    Führerscheinklassen - Übersicht
    Kfz-Kartenführerschein (2)Beantragung eines Kartenführerscheins im Wege des AustauschsFahrerlaubnis: Ersterteilung
    Führerscheinklassen - Übersicht
    Kfz-Verkaufsmitteilung
    Kfz-Verlusterklärung Fahrzeugbrief
    Kfz-Verlusterklärung Fahrzeugschein
    Kfz-Verlusterklärung KennzeichenAnmeldung Kfz
    Kfz-Verlust FührerscheinEidesstattliche VersicherungFahrerlaubnis: Ersterteilung
    Führerscheinklassen - Übersicht
    Kfz-Vollmacht für ZulassungsangelegenheitenFormular
    Kfz-WiederzulassungCheckliste
    Kfz-Zulassung für Minderjährige - Einwilligung der ElternVordruck
    Kfz-Zulassung - KurzzeitkennzeichenChecklisteKfz-Kennzeichen: Kurzzeitkennzeichen
    Kfz-Zulassung - SaisonkennzeichenChecklisteKfz-Kennzeichen: Saisonkennzeichen
    KindergeldAntrag
    Kindergeld - Berechnung Einkünfte/Bezüge
    Kindergeld - Erklärung 2011 (Werbungskosten)
    Kindergeld - Erklärung EinkünfteFür volljährige KG-Berechtigte
    Kindergeld - Erklärung WerbungskostenFür volljährige KG-Berechtigte
    Kinderreisepass - AntragNeu / Ändern / VerlängernKinderreisepass beantragen
    Kleiner Waffenschein - AntragAntrag
    LeichenpassBeantragungLeichenpass
    Sterbefall Anzeige
    Maklergewerbe - AntragAntrag auf ErlaubnisGewerbe der Makler, Darlehensvermittler, Bauträger und Baubetreuer
    Meldebehörde - Abmeldung (mit Ausfüllhilfe)Online Formular für die Abmeldung einer Haupt- / NebenwohnungWohnsitz Abmeldung
    Meldebehörde - AnmeldungWohnsitz Anmeldung
    Meldebehörde - Anmeldung (mit Ausfüllhilfe)Formular zur Anmeldung Haupt- / NebenwohnsitzWohnsitz Anmeldung
    Meldebehörde - Beiblatt zur Anmeldungfür zusätzliche PersonenWohnsitz Anmeldung
    Meldebescheinigung (RLP)Anforderung Meldebescheinigung Amtliche Meldebestätigung Ausstellung
    Melderegisterauskunft - AntragAntragMelderegisterauskunft Erteilung
    Melderegisterauskunft Erteilung einfach
    Melderegisterauskunft Erteilung erweitert
    Melderegisterauskunft Erteilung Selbstauskunft
    Öffentliche VersammlungAnmeldungÖffentliche Versammlung anmelden
    OrdnungswidrigkeitenanzeigeAnzeige einer Ordnungswidrigkeit
    Papierabfallbehälter - AufstellungAntrag
    Papierabfallbehälter - RücknahmeAntrag
    Pass / Personalausweis - VerlustanzeigeVerlustanzeigePersonalausweis Ausstellung neu wegen Verlust
    Registration of MarriageEnglischsprachigEheschließung Anmeldung
    Reisegewerbekarte - AntragAntrag auf Erteilung nach § 55 GewOReisegewerbe (Allgemein)
    Reisegewerbekarte
    Reisegewerbekartenfreie Tätigkeit - AnzeigeAnzeige nach § 55c GewOReisegewerbe (Allgemein)
    Reisepass für Minderjährige - AntragNeu / Ändern / VerlängernReisepass Ausstellung erstmalig für Minderjährige
    Restabfallbehälter - AufstellungAntrag
    Restabfallbehälter - ReinigungAntrag
    Restabfallbehälter - RücknahmeAntrag
    Restabfallbehälter - SpartonneAntrag
    Sachzuwendung gemeinnützige Org. für bes. förderungswürdigen Zweck
    Sachzuwendung öff. Dienststelle für bes. förderungswürdigen Zweck
    Sammlungserlaubnis - AntragAntrag auf Erteilung
    Schaden durch GemeindeeinrichtungenMeldung
    Schadens- und MängelmeldungFormularBeschädigung von Gemeindeeigentum
    Straßenreinigung
    Schaustellung von Personen - AntragAntrag auf Erteilung nach § 33 GewOSchaustellung von Personen
    Selbstverpflichtungserklärung JugendschutzIm Verfahren nach § 12 GastGGaststättenerlaubnis
    SEPA-LastschriftmandatHundehaltung Anmeldung
    Hundesteuer - Abmeldung
    SEPA-RahmenmandatEinzugsermächtigung / SEPA EinzugAbwasser - Entsorgung
    Abwassergebühr
    Gebühren und Beiträge (Oberflächenentwässerung, Schmutzwasser)
    Gewässernahe Anlagen (10m-Bereich)
    Grabungsgenehmigung
    Hundehaltung Anmeldung
    Hundesteuer - Abmeldung
    Kanaldeckel
    Kanalhausanschlüsse
    Kanalstörung melden
    Kanal- und Straßenbaumaßnahmen
    Schmutzwasseranschluss
    SEPA - Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum
    Wiederkehrende Oberflächenentwässerungsbeiträge
    Sondernutzungserlaubnis öffentliche StraßenAufstellung von Schildern, Plakaten o.ä.Ausnahmen Straßenverkehrsrecht
    Plakatierungen
    SozialhilfeantragAntrag auf Gewährung von ...
    Sozialhilfeantrag - AnlageEinkommenserklärung
    Sozialhilfeantrag SEPAAntrag SEPA
    Spendenquittung - an ParteienZuwendungen an Parteien
    Spielgeräte (§ 33 GewO) - AntragAntragsformular AufstellerlaubnisBetrieb einer Spielhalle
    Standesamt - Erklärung zum GeburtsnamenFormularEheschließung Anmeldung
    Standesamt - VornamenserklärungAntragsformular
    Straße/Bürgersteig - SchadensmeldungSchadensmeldung
    Straßenbeleuchtung - SchadensmeldungSchadensmeldungStraßenbeleuchtungsstörung
    Stundung/Ratenzahlung - AntragAntrag
    ÜbermittlungssperreAntrag
    UnfallprotokollSchäden an gemeindlichen Einrichtungen
    Unterhaltsleistungen (UVG) - AntragAntrag
    Unterhaltsleistungen - MerkblattMerkblatt zum Unterhaltsvorschussgesetz
    Urkundenanforderungdurch das BestattungsinstitutCheckliste Lebenslage Heiraten
    Personenstandsurkunden
    Sterbefall Anzeige
    Urkunden aus dem EheregisterAnforderungCheckliste Lebenslage Heiraten
    Familienbuch
    Personenstandsurkunden
    Urkunden aus dem GeburtenregisterAnforderungCheckliste Lebenslage Heiraten
    Geburtsurkunde Ausstellung
    Personenstandsurkunden
    Urkunden aus dem SterberegisterAnforderungPersonenstandsurkunden
    Vergnügungssteuer: Aufstellung und Entfernung von AutomatenAuftsellung und Entfernung von Spiel- und UnterhaltungsautomatenVergnügungsteuer zahlen
    VergnügungssteueranmeldungNach § 150 AbgabenordnungVergnügungsteuer zahlen
    Verkaufsveranstaltung - AntragAntrag auf Festsetzung nach § 69 GewOFestsetzung eines Jahrmarktes
    Verkaufsveranstaltung nach § 56 a GewO - AnzeigeAnzeige der Durchführung
    Verkehr - Sondernutzungserlaubnis öffentlicher FlächeAntragSondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen
    Verkehrsrechtliche Anordnung: AntragAntragsformular nach § 45 STVOBaustellenanordnungen
    Kanal- und Straßenbaumaßnahmen
    Verkehrszeichen und Ampelstörung
    Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
    Verkürzung der SperrzeitAntragsformularGaststättenbetrieb Sperrzeit Ausnahmegenehmigung
    Veröffentlichung im Mitteilungsblatt / AmtsblattAntrag
    VollmachtVollmachtPersonalausweis Ausstellung
    Reisepass Ausstellung
    Vollmacht zur Vorlage beim StandesamtVollmachtEheschließung Anmeldung
    Vorläufiger Personalausweis - AntragAntrag auf Ausstellung
    Waffenrechtliche ErlaubnisAntrag auf
    WohnberechtigungsbescheinigungAntrag auf ErteilungWohnberechtigungsschein
    Wohnberechtigungsschein (Allgemein)
    Wohngeld - Vermieterbescheinigungnach § 23 Abs. 3 WoGG
    WohnungsgeberbestätigungBestätigung WohnungsgeberWohnsitz Abmeldung
    Wohnsitz Änderung
    Wohnsitz Anmeldung
    Wunschkennzeichen - ReservierungAntrag
    Zahlung in einer Fälligkeit - AntragAntrag
    TitelDescriptionCategory
    Abholung von AusweispapierenVollmacht

    Ausweisdokumente allgemein

    Personalausweis

    Personalausweis (Allgemein)

    Personalausweis Ausstellung

    Personalausweis Ausstellung vorläufig

    Personalausweis Meldung wegen Verlust

    Personalausweis Statusabfrage

    Reisepass Statusabfrage

    Abweichungen von bauaufsichtlichen AnforderungenAntrag
    Anforderung Meldebescheinigungdurch den Bürger

    Amtliche Meldebestätigung Ausstellung

    Anmeldung EheschließungAnmeldeformular

    Checkliste Lebenslage Heiraten

    Ehefähigkeitszeugnis beantragen

    Eheschließung Anmeldung

    Antrag auf Aufnahme eines PflegekindesAntrag
    Antrag auf BauvorbescheidAntragsformular Bauvorbescheid an KV über VG
    Antrag auf Einrichtung einer Auskunftssperre

    Auskunftssperre: Gruppenauskünfte Widerspruch

    Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung

    Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Auskunftssperre

    Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Übermittlungssperre zur Auskunft an Parteien u.a.

    Antrag auf Leistungen der Grundsicherung (Wiederholungsantrag)Antragsformular
    Antrag auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)Antragsformular
    Antrag auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) SEPAAntragsformular SEPA
    Antrag auf Löschung einer Auskunfts-/Übermittlungssperre
    Antrag auf Wohngeld - Mietzuschuss
    Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle oder eines ähnlichen Unternehmens - Antrag: Natürliche Person
    Antrag - Gefährlicher Hund§ 3 LHundG RP

    Gefahrenabwehr/Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

    Gefährliche Hunde

    Gefährliche Hunde Erlaubnis beantragen

    Antrag Kindergeld SEPAAntrag
    Anwendung von Pflanzenschutzmitteln - AntragAusnahmegenehmigung
    Anzeige einer Graffiti-Schmiererei
    AusbildungVollmacht zum Abschluß eines Ausbildungsvertrages
    Ausnahmegenehmigung für die Benutzung FußgängerzoneAusnahmegenehmigung

    Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen

    TitelDescriptionCategory
    BAföG - Anlage 1 zum Formblatt 1Schulischer Werdegang

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Anlage 2 zum Formblatt 1Kinderbetreuungszuschlag

    Ausbildungsförderung

    BaföG - Erläuterungenzum Formblatt 1

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Formblatt 1Antrag

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Formblatt 2Bescheinigung nach § 9 BAföG

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Formblatt 3Einkommenserklärung Familienmitglieder

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Formblatt 3 -ErläuterungenErklärung der Familie

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Formblatt 4Zusatzblatt Ausländer § 8 Abs 2 BAFöG

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Formblatt 5Bescheinigung nach § 48 BAföG

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Formblatt 6Auslandsausbildung

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Formblatt 7Antrag auf Aktualisierung

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Formblatt 7 - Erläuterungenzum Aktualisierungsantrag

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Formblatt 8Antrag auf Vorausleistungen

    Ausbildungsförderung

    BAföG - FormblätterAllgemeine Hinweise

    Ausbildungsförderung

    BAföG - Mietbescheinigungzur Vorlage beim Amt für Ausbildungsförderung

    Ausbildungsförderung

    BauantragAntrag auf Baugenehmigung
    Bauantrag WerbeanlageAntrag
    Baubeschreibung Anlagen Heizöl
    Baubeschreibung Anlagen zur Lagerung von FlüssiggasFormular
    Baubeschreibung FeuerungsanlagenFormular
    Baubeschreibung GebäudeFormular
    Beerdigungskosten - Erklärung zur ÜbernahmeErklärung zur Übernahme

    Bestattung

    Befreiung vom Bankgeheimniszugunsten des Sozialleistungsträgers
    BetriebsbeschreibungFormular
    BewachungsgewerbeAntrag auf Erlaubnis

    Bewachungsgewerbe: Erlaubnis

    Bioabfallbehälter - AufstellungAntrag
    Bioabfallbehälter - BefreiungAntrag
    Bioabfallbehälter - RücknahmeAntrag
    TitelDescriptionCategory
    eBriefkasten
    EhefähigkeitszeugnisAntrag auf Ausstellung

    Checkliste Lebenslage Heiraten

    Ehefähigkeitszeugnis beantragen

    Einkommenserklärung sozialer Wohnungsbau (Haushaltsang. Personen)von haushaltsangehörigen Personen
    Einkommenserklärung sozialer Wohnungsbau (von Wohnungssuchenden)von Wohnungssuchenden
    Eintragung einer BaulastAntrag nach § 86 LBauO
    Einzugsermächtigung Zollbehörde SEPAbei KFZ-Zulassungen

    Anmeldung Kfz

    ElterngeldAntrag auf Gewährung von Elterngeld
    Elterngeld - EinkommenserklärungEinkommenserklärung zum Elterngeldantrag
    Elterngeld - Einkommenserklärung Elternteil 2Einkommenserklärung zum Elterngeldantrag
    Elterngeld - Erklärung zur Einkommensgrenze
    Elterngeld - Informationsblatt EinkommenInformationsblatt zur Erklärung zum Einkommen
    Elterngeld - Informationsblatt zur ElternzeitInformationsblatt
    Erklärung BauausführungErklärung

    Baugenehmigung: Freistellungsverfahren

    Baugenehmigung: vereinfachtes Genehmigungsverfahren

    Erklärung SchallschutznachweisErklärung

    Baugenehmigung: Freistellungsverfahren

    Baugenehmigung: vereinfachtes Genehmigungsverfahren

    Erklärung StandsicherheitsnachweisErklärung

    Baugenehmigung: Freistellungsverfahren

    Baugenehmigung: vereinfachtes Genehmigungsverfahren

    Erklärung WärmeschutznachweisErklärung

    Baugenehmigung: Freistellungsverfahren

    Baugenehmigung: vereinfachtes Genehmigungsverfahren

    Erklärung zu den Verhältnissen eines über 18 Jahre alten Kindes
    Erklärung zu den Werbungskosten bei nichtselbständiger Tätigkeit des über 18 Jahre alten Kindes
    TitelDescriptionCategory
    Fachunternehmerbescheinigung
    FeuerbestattungAntrag auf Feuerbestattung

    Bestattung

    Friedhof Nutzungsrecht erwerben

    Fliegende BautenGebrauchsabnahme nach § 76 LBauO
    Führungszeugnis - AntragAntrag auf Erteilung

    Führungszeugnis (einfach) beantragen

    FundbüroMitteilung eines Fundes oder Verlustes

    Fundsachen

    TitelDescriptionCategory
    Gaststättenerlaubnis -KonzessionAntrag auf Erteilung (§ 2 GastG)

    Gaststättenerlaubnis

    Gaststättenkonzession (II)Antrag auf Erteilung (§ 2 GastG)

    Gaststättenerlaubnis

    Geeignetheitsbestätigung - Spielgerät - Antrag

    Betrieb einer Spielhalle

    Geldzuwendung öff. Dienststellefür bes. förderungswürdigen Zweck

    Zuwendungsbestätigung (Spendenbescheinigung)

    Geldzuwendung zur Förderung des SportsSpendenquittung

    Zuwendungsbestätigung (Spendenbescheinigung)

    Gestattung vorübergehender GaststättenbetriebAus bes. Anlass nach § 12 GastG

    Gaststättenbetrieb: Erteilung einer vorübergehenden Erlaubnis

    Gewerbe - AbmeldungNach § 14 GewO bzw. § 55c GewO

    Gewerbe Abmeldung

    Gewerbe - AnmeldungFormular Gewerbe-Anmeldung

    Gewerbe Anmeldung

    Gewerbeanmeldung - BeiblattBeiblatt zum Gewerbeanmeldeformular

    Gewerbe Anmeldung

    Gewerbeanmeldung - Hinweisblatt jur. PersonUnterrichtung nach § 17 Bundesstatistikgesetz

    Gewerbe Anmeldung

    Gewerberegister - Auskunft aus dem ...Antrag auf Erteilung einer Auskunft

    Einfache oder erweiterte Gewerberegisterauskunft beantragen

    Gewerbe - UmmeldungNach § 14 GewO bzw. § 55c GewO

    Gewerbe Ummeldung

    Gewerbezentralregister - Auskunft aus dem ...Antrag auf Erteilung einer Auskunft

    Auskunft aus dem Gewerbezentralregister

    Grabstätte - EinebnungAntrag

    Bestattung

    Friedhof Nutzungsrecht erwerben

    Grabstätte - Errichtung eines GrabmalsAntrag

    Bestattung

    Friedhof Nutzungsrecht erwerben

    Grabstätte - Überschreibung des NutzungsrechtsAntrag

    Bestattung

    Friedhof Nutzungsrecht erwerben

    Grabstätte - Verlängerung des NutzungsrechtsAntrag

    Bestattung

    Friedhof Nutzungsrecht erwerben

    Grabungsgenehmigung im öffentlichen StraßenraumAntrag

    Grabungsgenehmigung

    Kanal- und Straßenbaumaßnahmen

    TitelDescriptionCategory
    Haushaltsbescheinigungzur Vorlage bei ...

    Amtliche Meldebestätigung Ausstellung

    HaushaltsgemeinschaftErklärung der Arbeitnehmer(in) ggü. Gemeinden (Lst.Kl. II))
    Heirat - BeitrittserklärungBeitrittserklärung

    Checkliste Lebenslage Heiraten

    Eheschließung Anmeldung

    HerbstbuchNach § 14 Abs. 1 Weinüberwachungsverordnung
    Hilfe zur Erziehung - AntragAntrag
    Hundesteuer - AbmeldungAbmeldung eines Hundes
    Hundesteuerab- und abmeldungAn- und Abmeldung von Hunden

    Hundehaltung Anmeldung

    Hundesteuer - Abmeldung

    Hundesteuer - Anmeldung (SEPA)Anmeldung Hundesteuer SEPA

    Hundehaltung Anmeldung

    Hundesteuer - Abmeldung

    TitelDescriptionCategory
    Immobilienanfrage Gewerbliche FlächenAnfrage

    Gewerbegrundstücke

    Immobilienanfrage WohnbaulandAnfrage
    TitelDescriptionCategory
    Jagdschein - AntragAntrag auf Erteilung
    Jahrmarkt/Kirmes/Volksfest - Anfrage StellplatzBeantragung eines Stellplatzes für ein Volksfest

    Festsetzung eines Jahrmarktes

    JugendarbeitsschutzgesetzAntrag auf Ausnahme
    Jugendhilfe - Einverständniserklärung
    TitelDescriptionCategory
    Kanalanschluss - AntragAntrag auf Anschluß

    Abwasser: Bau von Anlagen - Genehmigung

    Abwasserabgabe festsetzen

    Abwasser - Entsorgung

    Kanaldeckel

    Kfz-Abmeldung nach DiebstahlCheckliste
    Kfz-Ausnahmegenehmigung zum SonntagsfahrverbotAntrag
    Kfz-ErsatzführerscheinAntrag

    Fahrerlaubnis: Ersterteilung

    Kfz-Ersterteilung FahrerlaubnisAntrag

    Fahrerlaubnis: Ersterteilung

    Kfz-KartenführerscheinAntragsformular

    Fahrerlaubnis: Ersterteilung

    Führerscheinklassen - Übersicht

    Kfz-Kartenführerschein (2)Beantragung eines Kartenführerscheins im Wege des Austauschs

    Fahrerlaubnis: Ersterteilung

    Führerscheinklassen - Übersicht

    Kfz-Verkaufsmitteilung
    Kfz-Verlusterklärung Fahrzeugbrief
    Kfz-Verlusterklärung Fahrzeugschein
    Kfz-Verlusterklärung Kennzeichen

    Anmeldung Kfz

    Kfz-Verlust FührerscheinEidesstattliche Versicherung

    Fahrerlaubnis: Ersterteilung

    Führerscheinklassen - Übersicht

    Kfz-Vollmacht für ZulassungsangelegenheitenFormular
    Kfz-WiederzulassungCheckliste
    Kfz-Zulassung für Minderjährige - Einwilligung der ElternVordruck
    Kfz-Zulassung - KurzzeitkennzeichenCheckliste

    Kfz-Kennzeichen: Kurzzeitkennzeichen

    Kfz-Zulassung - SaisonkennzeichenCheckliste

    Kfz-Kennzeichen: Saisonkennzeichen

    KindergeldAntrag
    Kindergeld - Berechnung Einkünfte/Bezüge
    Kindergeld - Erklärung 2011 (Werbungskosten)
    Kindergeld - Erklärung EinkünfteFür volljährige KG-Berechtigte
    Kindergeld - Erklärung WerbungskostenFür volljährige KG-Berechtigte
    Kinderreisepass - AntragNeu / Ändern / Verlängern

    Kinderreisepass beantragen

    Kleiner Waffenschein - AntragAntrag
    TitelDescriptionCategory
    LeichenpassBeantragung

    Leichenpass

    Sterbefall Anzeige

    TitelDescriptionCategory
    Maklergewerbe - AntragAntrag auf Erlaubnis

    Gewerbe der Makler, Darlehensvermittler, Bauträger und Baubetreuer

    Meldebehörde - Abmeldung (mit Ausfüllhilfe)Online Formular für die Abmeldung einer Haupt- / Nebenwohnung

    Wohnsitz Abmeldung

    Meldebehörde - Anmeldung

    Wohnsitz Anmeldung

    Meldebehörde - Anmeldung (mit Ausfüllhilfe)Formular zur Anmeldung Haupt- / Nebenwohnsitz

    Wohnsitz Anmeldung

    Meldebehörde - Beiblatt zur Anmeldungfür zusätzliche Personen

    Wohnsitz Anmeldung

    Meldebescheinigung (RLP)Anforderung Meldebescheinigung

    Amtliche Meldebestätigung Ausstellung

    Melderegisterauskunft - AntragAntrag

    Melderegisterauskunft Erteilung

    Melderegisterauskunft Erteilung einfach

    Melderegisterauskunft Erteilung erweitert

    Melderegisterauskunft Erteilung Selbstauskunft

    TitelDescriptionCategory
    OrdnungswidrigkeitenanzeigeAnzeige einer Ordnungswidrigkeit
    TitelDescriptionCategory
    Öffentliche VersammlungAnmeldung

    Öffentliche Versammlung anmelden

    TitelDescriptionCategory
    Papierabfallbehälter - AufstellungAntrag
    Papierabfallbehälter - RücknahmeAntrag
    Pass / Personalausweis - VerlustanzeigeVerlustanzeige

    Personalausweis Ausstellung neu wegen Verlust

    TitelDescriptionCategory
    Registration of MarriageEnglischsprachig

    Eheschließung Anmeldung

    Reisegewerbekarte - AntragAntrag auf Erteilung nach § 55 GewO

    Reisegewerbe (Allgemein)

    Reisegewerbekarte

    Reisegewerbekartenfreie Tätigkeit - AnzeigeAnzeige nach § 55c GewO

    Reisegewerbe (Allgemein)

    Reisepass für Minderjährige - AntragNeu / Ändern / Verlängern

    Reisepass Ausstellung erstmalig für Minderjährige

    Restabfallbehälter - AufstellungAntrag
    Restabfallbehälter - ReinigungAntrag
    Restabfallbehälter - RücknahmeAntrag
    Restabfallbehälter - SpartonneAntrag
    TitelDescriptionCategory
    Sachzuwendung gemeinnützige Org. für bes. förderungswürdigen Zweck
    Sachzuwendung öff. Dienststelle für bes. förderungswürdigen Zweck
    Sammlungserlaubnis - AntragAntrag auf Erteilung
    Schaden durch GemeindeeinrichtungenMeldung
    Schadens- und MängelmeldungFormular

    Beschädigung von Gemeindeeigentum

    Straßenreinigung

    Schaustellung von Personen - AntragAntrag auf Erteilung nach § 33 GewO

    Schaustellung von Personen

    Selbstverpflichtungserklärung JugendschutzIm Verfahren nach § 12 GastG

    Gaststättenerlaubnis

    SEPA-Lastschriftmandat

    Hundehaltung Anmeldung

    Hundesteuer - Abmeldung

    SEPA-RahmenmandatEinzugsermächtigung / SEPA Einzug

    Abwasser - Entsorgung

    Abwassergebühr

    Gebühren und Beiträge (Oberflächenentwässerung, Schmutzwasser)

    Gewässernahe Anlagen (10m-Bereich)

    Grabungsgenehmigung

    Hundehaltung Anmeldung

    Hundesteuer - Abmeldung

    Kanaldeckel

    Kanalhausanschlüsse

    Kanalstörung melden

    Kanal- und Straßenbaumaßnahmen

    Schmutzwasseranschluss

    SEPA - Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum

    Wiederkehrende Oberflächenentwässerungsbeiträge

    Sondernutzungserlaubnis öffentliche StraßenAufstellung von Schildern, Plakaten o.ä.

    Ausnahmen Straßenverkehrsrecht

    Plakatierungen

    SozialhilfeantragAntrag auf Gewährung von ...
    Sozialhilfeantrag - AnlageEinkommenserklärung
    Sozialhilfeantrag SEPAAntrag SEPA
    Spendenquittung - an ParteienZuwendungen an Parteien
    Spielgeräte (§ 33 GewO) - AntragAntragsformular Aufstellerlaubnis

    Betrieb einer Spielhalle

    Standesamt - Erklärung zum GeburtsnamenFormular

    Eheschließung Anmeldung

    Standesamt - VornamenserklärungAntragsformular
    Straße/Bürgersteig - SchadensmeldungSchadensmeldung
    Straßenbeleuchtung - SchadensmeldungSchadensmeldung

    Straßenbeleuchtungsstörung

    Stundung/Ratenzahlung - AntragAntrag
    TitelDescriptionCategory
    UnfallprotokollSchäden an gemeindlichen Einrichtungen
    Unterhaltsleistungen (UVG) - AntragAntrag
    Unterhaltsleistungen - MerkblattMerkblatt zum Unterhaltsvorschussgesetz
    Urkundenanforderungdurch das Bestattungsinstitut

    Checkliste Lebenslage Heiraten

    Personenstandsurkunden

    Sterbefall Anzeige

    Urkunden aus dem EheregisterAnforderung

    Checkliste Lebenslage Heiraten

    Familienbuch

    Personenstandsurkunden

    Urkunden aus dem GeburtenregisterAnforderung

    Checkliste Lebenslage Heiraten

    Geburtsurkunde Ausstellung

    Personenstandsurkunden

    Urkunden aus dem SterberegisterAnforderung

    Personenstandsurkunden

    TitelDescriptionCategory
    ÜbermittlungssperreAntrag
    TitelDescriptionCategory
    Vergnügungssteuer: Aufstellung und Entfernung von AutomatenAuftsellung und Entfernung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten

    Vergnügungsteuer zahlen

    VergnügungssteueranmeldungNach § 150 Abgabenordnung

    Vergnügungsteuer zahlen

    Verkaufsveranstaltung - AntragAntrag auf Festsetzung nach § 69 GewO

    Festsetzung eines Jahrmarktes

    Verkaufsveranstaltung nach § 56 a GewO - AnzeigeAnzeige der Durchführung
    Verkehr - Sondernutzungserlaubnis öffentlicher FlächeAntrag

    Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen

    Verkehrsrechtliche Anordnung: AntragAntragsformular nach § 45 STVO

    Baustellenanordnungen

    Kanal- und Straßenbaumaßnahmen

    Verkehrszeichen und Ampelstörung

    Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

    Verkürzung der SperrzeitAntragsformular

    Gaststättenbetrieb Sperrzeit Ausnahmegenehmigung

    Veröffentlichung im Mitteilungsblatt / AmtsblattAntrag
    VollmachtVollmacht

    Personalausweis Ausstellung

    Reisepass Ausstellung

    Vollmacht zur Vorlage beim StandesamtVollmacht

    Eheschließung Anmeldung

    Vorläufiger Personalausweis - AntragAntrag auf Ausstellung
    TitelDescriptionCategory
    Waffenrechtliche ErlaubnisAntrag auf
    WohnberechtigungsbescheinigungAntrag auf Erteilung

    Wohnberechtigungsschein

    Wohnberechtigungsschein (Allgemein)

    Wohngeld - Vermieterbescheinigungnach § 23 Abs. 3 WoGG
    WohnungsgeberbestätigungBestätigung Wohnungsgeber

    Wohnsitz Abmeldung

    Wohnsitz Änderung

    Wohnsitz Anmeldung

    Wunschkennzeichen - ReservierungAntrag
    TitelDescriptionCategory
    Zahlung in einer Fälligkeit - AntragAntrag

    Ihr Ansprechpartner

    / Markenschutz Eintragung anmelden

    Leistungsbeschreibung

    Kennzeichen, die dazu dienen, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden, können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke schützen lassen.

    Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Hörzeichen sein.

    Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Markenschutz kann aber auch entstehen, wenn ein Zeichen im Geschäftsverkehr intensiv genutzt wird oder allgemein bekannt ist. Vom Schutz ausgeschlossen sind aber Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder solche, die die betreffenden Waren oder Dienstleistungen lediglich beschreiben (zum Beispiel das Wort "Äpfel" für die Ware "Obst").

    Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Sie können diese Marke jederzeit verkaufen, veräußern oder ein Nutzungsrecht, eine sogenannte Markenlizenz, an Ihrer Marke einräumen.

    Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Sie wird aber aus dem Register gelöscht, wenn Sie die Verlängerungsgebühr nicht mehr zahlen, die nach jeweils zehn Jahren fällig wird.

    Wenn Sie ein Schutzrecht anmelden wollen, können Sie das selbst tun. Sie können sich aber auch von einem Patent- oder Rechtsanwalt helfen lassen. Wohnen Sie außerhalb Deutschlands und haben weder Sitz noch Niederlassung hier, müssen Sie sich von einem in Deutschland zugelassenen Rechts- oder Patentanwalt vertreten lassen.

    Hinweis: Das DPMA überprüft Ihre Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse. Es prüft jedoch nicht, ob Ihre Marke Schutzrechte Dritter verletzt und in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten deshalb vor der Markenanmeldung recherchieren, ob die gewünschte Marke Rechte Dritter verletzt. Ansonsten könnte es sein, dass gegen Ihre Marke Widerspruch vor dem DPMA erhoben wird und diese eventuell zu löschen ist. Zudem kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden.

     

    Verfahrensablauf

    Die Eintragung einer Marke können Sie schriftlich oder elektronisch beantragen.

    Wenn Sie die Eintragung schriftlich beantragen möchten:

    • Laden Sie das Formular online herunter, drucken und füllen Sie es aus und fügen Sie die erforderlichen Unterlagen hinzu.
    • Reichen Sie die Antragsunterlagen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein
    • Überweisen Sie unaufgefordert die Anmeldegebühr.
    • Sie erhalten dann eine Empfangsbestätigung mit dem behördlichen Aktenzeichen.
    • Das DPMA prüft dann, ob Ihre Marke eingetragen werden kann
    • Eventuell werden Sie zu einer Stellungnahme und zur Vervollständigung der Anmeldung aufgefordert.
    • Sind sämtliche Voraussetzungen gegeben, wird die Marke eingetragen und Sie erhalten die Eintragungsurkunde mit dem dazugehörigen Registerauszug
    • Mit dem Tag der Eintragung entsteht der Markenschutz.
    • Die Eintragung wird zusätzlich im amtlichen elektronischen Markenblatt veröffentlicht.
    • Der Markenschutz endet 10 Jahre nach dem Ablauf des Monats, in den der Anmeldetag fällt. Sie können das Schutzrecht gegen eine Gebühr beliebig oft um 10 Jahre verlängern.
    • Stellt sich bei der Prüfung heraus, dass Ihrer Anmeldung Eintragungshindernisse entgegenstehen, erhalten Sie eine schriftliche Beanstandung. Können diese Bedenken nach Prüfung Ihrer Stellungnahme nicht fallengelassen werden, wird die Anmeldung mit einem Beschluss (gegebenenfalls teilweise) zurückgewiesen. Diese Entscheidung können Sie nochmals mit einem kostenpflichtigen Erinnerungs- oder Beschwerdeverfahren überprüfen lassen.

    Wenn Sie die Eintragung elektronisch beantragen möchten:

    • Sie können für Ihren Antrag über den Dienst DPMAdirektWeb stellen, er ist dann ohne Unterschrift und ohne elektronische Signatur gültig. Sie werden in sieben Schritten durch die Anwendung geführt.
    • Wenn Sie Ihren Antrag mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen möchten, können Sie dafür den kostenlosen Dienst DPMAdirektPro nutzen
    • Sie brauchen dafür
      • eine Signaturkarte mit dazugehörigem Kartenleser (Anbieter finden Sie bei der Bundesnetzagentur) und
      • die Anmelde-Software DPMAdirektPro um die Anmeldedokumente erstellen und validieren zu können
    • Überweisen Sie unaufgefordert die Anmeldegebühr
    • Sie erhalten dann eine Empfangsbestätigung mit dem behördlichen Aktenzeichen.
    • das DPMA prüft dann, ob Ihre Marke eingetragen werden kann

    An wen muss ich mich wenden?

    Deutsches Patent- und Markenamt
    Zentraler Kundenservice
    Telefon: 089 2195-1000

    München

    Fax: 089 2195-2221
            089 2195-4000

    Servicezeiten:
    Montag: 8.00 – 16:00 Uhr
    Freitag: 8.00 – 14:00 Uhr

    Dokumentenannahme:
    Montag bis Donnerstag: 7:30 – 15:00 Uhr
    Freitag: 7:30 – 14:00 Uhr

    Jena

    Dienststelle Jena

    Fax: 03641 40-5690
            03641 40-5800

    Servicezeiten:
    Montag: 9.00 – 15:30 Uhr
    Freitag: 9.00 – 14:00 Uhr

    Dokumentenannahme:
    Montag bis Donnerstag: 8:00 – 16:00 Uhr
    Freitag: 8:00 – 14:00 Uhr

    Berlin (Informations-und Dienstleistungszentrum Berlin, 10958 Berlin)

    Fax: 030 25992-404

    Servicezeiten:
    Montag: 7.30 – 15:30 Uhr
    Freitag: 7.30 – 14:00 Uhr

    Dokumentenannahme:
    Montag bis Donnerstag: 8:00 – 15:45 Uhr
    Freitag: 8:00 – 14:15 Uhr

    Patentinformationszentren
    E-Mail:

    Zuständige Stelle

    Deutsches Patent- und Markenamt
    Zweibrückenstraße 12
    80331 München

    Telefon:  089 2195-1000

    Voraussetzungen

    • Als Marken können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer zu unterscheiden.
    • Für die Eintragung der Marke bestehen keine absoluten Schutzhindernisse wie:
      • fehlende Unterscheidungskraft,
      • für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben,
      • eine ersichtliche Irreführungsgefahr,
      • ein in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen oder
      • ein Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung.
    • Wenn Sie nicht in Deutschland wohnen und weder einen Sitz noch eine Niederlassung in Deutschland haben, benötigen Sie einen in Deutschland zugelassenen Rechts- oder Patentanwalt als Vertreter.

    Welche Unterlagen werden benötigt?

    • Angaben, die es erlauben, die Identität des Anmelders festzustellen
    • Wiedergabe der Marke sowie Angaben zur Markenform
    • Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird

    Welche Gebühren fallen an?

    • Gebühr für elektronische Anmeldung für bis zu 3 Klassen: EUR 300,00
    • Gebühr für Anmeldung in Papierform für bis zu 3 Klassen: EUR 290,00
    • Gebühr für jede weitere Klasse (Klassengebühr): EUR 100,00
    • Gebühr für den Antrag auf beschleunigte Prüfung: EUR 200,00

    Welche Fristen muss ich beachten?

    • Zahlung der Anmeldegebühr und eventuell Klassengebühren: innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Anmeldung
    • Zahlung der Gebühr für beschleunigte Prüfung: innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Antrags
    • Widerspruch gegen Eintragung: innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung
    • Zahlung der Verlängerungsgebühr: mit Beginn des 11. Schutzjahrs

    Bearbeitungsdauer

    • in der Regel 3 bis 4 Monate
    • bei Antrag auf beschleunigte Prüfung:  Anmeldung wird vorrangig berücksichtigt, (gegebenenfalls Eintragung nach wenigen Werktagen, grundsätzlich spätestens jedoch 6 Monate nach der Anmeldung).

    Rechtsgrundlage

    Anträge / Formulare

    Formulare: Antrag Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register
    Onlineverfahren möglich: ja
    Schriftform erforderlich: ja
    Persönliches Erscheinen nötig: nein

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