Hier finden Sie aktuelle Informationen aus der Verbandsgemeinde Unkel, dem Kreis Neuwied und dem Land Rheinland-Pfalz zur Corona-Krise

Schnelltests in der VG Unkel nach Anmeldung

Seit dem 23. März 2021 bietet die VG Unkel ihr Schnelltest-Angebot für die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Unkel an.

Onlineanmeldung Verbandsgemeindeverwaltung Unkel

Besuche bei der VGV Unkel

Besuche der Verbandsgemeindeverwaltung Unkel grundsätzlich erst nach vorheriger Anmeldung.

Fallzahlen Landkreis Neuwied

Übersicht der gemeldeten Fallzahlen im Landkeis Neuwied:

Webseite Landkreis Neuwied

Impfstart war am 11.01.2021, Termine können seit dem 04.01.2021 vereinbart werden.

So läuft die Impfung derzeit in Rhienland-Pfalz ab.

Die nachstehenden Formulare und Informationen sind nur Ansichtsexemplare als Hinweis. Sie sind nicht auszufüllen und abzusenden. Das erfolgt über die Internetseite oder die postalische Zusendung.

Zentrale Information des Landes Rheinland-Pfalz zur Pandemie in verschiedenen Sprachen finden Sie hier: www.corona.rlp.de.

Unterstützungsangebote im Ehrenamt finden Sie hier: https://www.kreis-neuwied.de/kv_neuwied/Ehrenamt/Aktuelles/Hilfe und Unterstützungsangebote im Landkreis Neuwied/

Allegemeine Informationen zum Infektionsschutz finden Sie hier: https://infektionsschutz.de

Festsetzung eines Spezialmarktes

Leistungsbeschreibung

Ein Spezialmarkt ist eine im Allgemeinen regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Anbieterinnen und Anbietern bestimmte Waren feilbietet.

Ein privilegierter Spezialmarkt ist ein Spezialmarkt besonderer Prägung, welcher die regionale Identität oder den Tourismus zu fördern geeignet ist oder Gegenstände reinen Liebhaberinteresses ohne Gebrauchswert feilbietet.

Verfahrensablauf

Ein Spezialmarkt wird gemäß auf Antrag festgesetzt. Eine festgesetzte Veranstaltung genießt die sog. Marktprivilegien, d. h. Freistellung von bestimmten -zumeist gewerbe- und arbeitsrechtlichen - Beschränkungen.

Voraussetzungen

Spezialmarkt:

Vielzahl von gewerblichen Anbietern
bestimmte Waren
Handverkauf
Endverbraucher mit Spezialinteresse

Privilegierter Spezialmarkt:

Vielzahl von gewerblichen Anbietern
bestimmte privilegierte Waren (Bsp. Töpferwaren, Münzen)
Handverkauf
Endverbraucher mit Spezialinteresse

Welche Unterlagen werden benötigt?

Zur Prüfung der persönlichen Zuverlässigkeit:

Personalausweis oder Reisepass
polizeiliches Führungszeugnis
Auszug aus dem Gewerbezentralregister
Unbedenklichkeitsbescheinigung von dem für Sie zuständigen Finanzamt (Wohnsitz)
Unbedenklichkeitsbescheinigung der Gewerbesteuerbehörde (Gemeinde)

Welche Gebühren fallen an?

Die Festsetzungsgebühr wird nach dem rheinland-pfälzischen Landesgebührengesetz in Verbindung mit der Landesverordnung über die Gebühren der Behörden der Wirtschaftsverwaltung (Besonderes Gebührenverzeichnis) festgesetzt. Die Kosten werden nach Sach- und Zeitaufwand berechnet.

Landesverordnung über die Gebühren der Behörden der Wirtschaftsverwaltung (Besonderes Gebührenverzeichnis)

Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Die Festsetzung eines Spezialmarktes verpflichtet den Veranstalter zur Durchführung der Veranstaltung.

Bemerkungen

An Marktsonntagen können privilegierte Spezialmärkte festgesetzt werden. Verbandsfreie Gemeinden, Verbandsgemeinden und kreisfreie und große kreisangehörige Städte können durch Rechtsverordnung bis zu acht Marktsonntage im Jahr festlegen. Ob Marktsonntage stattfinden, liegt alleine in der Entscheidung der zuständigen Kommune. Der Antragsteller hat hierauf keinen Anspruch.